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Zum Ende der Seite springen Diskussionsforen: Nicht alles ist erlaubt
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Mr. Cruiser
Cruiser im Ruhestand


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Achtung Diskussionsforen: Nicht alles ist erlaubt Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Hier findest Du folgende Inhalte:

    1. Diskussionsforen: Nicht alles ist erlaubt

    2. Hausrecht für Forenbetreiber

    3. Haftung bei Chats, Foren und Gästebüchern

    4. Urteil: Vorabprüfung von Forenbeiträgen ist unzumutbar

    5. Traffic-Klau

    6. Wegbeschreibungen im Internet: Abmahnung droht



>>> Bitte nach unten scrollen! >>>



1. Diskussionsforen: Nicht alles ist erlaubt

Chat-Rooms und Diskussionsforen bieten eine einmalige Gelegenheit, Ideen auszutauschen und Gleichgesinnte zu finden. Während sie einerseits als Wunder des Internets gepriesen werden, vereinfachen sie andererseits aber auch die Verbreitung illegaler Inhalte. Ist das Web ein Meinungsforum ohne Grenzen? Welche Risiken birgt es für Teilnehmer und Administratoren? Hier einige Erläuterungen:

Die Möglichkeit, online mit Freunden zu chatten, Kommentare zu aktuellen Ereignissen abzugeben und Fragen an eine Web-Community zu stellen, macht Chat-Rooms und Diskussionsforen zu anschaulichen Beispielen dafür, wie sich das Internet von anderen Medien abhebt. Interaktion und persönliche Stellungnahmen waren noch nie so einfach und beliebt. Die Google-Communities können alleine 800.000 Einträge verzeichnen. Während die meisten Diskussionsforen das Internet bereichern, verbreiten einige illegale Inhalte und geben Teilnehmern und Administratoren Grund zur Besorgnis.

Teilnahme an Diskussionsforen

Ist das Internet ein Freiraum, in dem man dank Anonymität und freiem Zugang alles sagen darf, was man will? Wohl kaum. Wie in der realen Welt ahndet jedes Land auch Straftaten im Internet, wie Verleumdung, Beleidigung, Anstiftung zu Diskriminierung aufgrund von Rasse oder Religion, Verharmlosung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Anstiftung zu Verbrechen sowie die Verbreitung von gewaltverherrlichendem und pornografischem Material, das in die Hände von Kindern und Minderjährigen geraten könnte. Diese Liste erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit und Anonymität bedeutet nicht Schutz vor Strafverfolgung. Ein französischer Internet-Benutzer hat dies im März 2002 selbst zu spüren bekommen. Er wurde von einer Antirassismus-Organisation verklagt und wegen rassistischer Äußerungen in mehreren Diskussionsforen zu 18 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. 1999 hat ein Internet-Dienstanbieter einen Web-Surfer wegen ähnlicher Vergehen verklagt. Er wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von € 1.500 verurteilt. Beide Internet-Benutzer haben Aliasnamen verwendet. Sie konnten dennoch ausfindig gemacht werden.

Die europäische Gesetzgebung geht mit aller Härte gegen illegale Inhalte vor. 1999 hat die Europäische Kommission einen Aktionsplan zur Harmonisierung der Gesetzgebung in den Mitgliedstaaten und für mehr Sicherheit im Internet verabschiedet. Internet-Benutzer, die rassistisches Gedankengut verbreitet hatten, wurden von belgischen und norwegischen Gerichten zu Gefängnis und Geldstrafen verurteilt.
Achten Sie also darauf, wie Sie sich in derartigen Foren äußern. Formulieren Sie ihre Kritik nicht als Verleumdung und ihre Meinung nicht in einer Art, die gegen das Gesetz verstößt.

Eröffnen Sie Kindern und Minderjährigen nicht den Zugang zu Material, das nur für Erwachsene bestimmt ist. Ein französischer Internet-Benutzer wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von € 3.000 verurteilt, weil er eine E-Mail mit einem Link auf eine pornografische Site versendet hatte. Die Richter befanden ihn für schuldig, nicht die erforderlichen Maßnahmen ergriffen zu haben, um zu verhindern, dass seine Nachricht von Minderjährigen gelesen wird.

Sie besitzen eine eigene Site mit einem Diskussionsforum, einem Gästebuch oder einem Chat-Room?

Wird ein gesetzeswidriger Kommentar in einem Chat-Room oder einem anderen Diskussionsforum veröffentlicht, ist nicht nur der Autor haftbar. Wenn Sie der Moderator für die Nachrichten in Ihrem Forum sind und eine Nachricht durch Beleidigung, Verleumdung, rassistische Äußerungen oder anderweitig gegen das Gesetz verstößt, können Sie nach den geltenden Pressegesetzen als verantwortlicher Redakteur haftbar gemacht werden. Es wird daher dringend empfohlen, dass Sie Ihre Site überwachen und gesetzeswidrige Nachrichten löschen.

Jugendgefährdende Inhalte

In mehreren Ländern haben Internet-Dienstanbieter Fokusgruppen ins Leben gerufen, die die Beschwerden von Internet-Benutzern bezüglich illegaler Inhalte sammeln. Unter dem Dach der 1999 gegründeten INHOPE Association haben sich Dienstanbieter aus 12 europäischen Staaten zusammengeschlossen. Ihre Website (http://www.inhope.org) bietet Informationen zu Richtlinien sowie Kontaktinformationen für die in den einzelnen Ländern zuständigen Dienste. Sie können sich auch direkt an die zuständigen Behörden wenden. Auf der SaferInternet-Site (http://www.saferinternet.org/) finden Sie Informationen zu den zuständigen Behörden in den einzelnen europäischen Ländern.

Quelle: Lexikon Symantec - http://www.connected-symantec.de



2. Gericht bestätigt Hausrecht für Forenbetreiber

Nach einem Urteil des Landgerichts München vom vom 25. Oktober 2006 (Az. 30 O 11973/05) steht dem Betreiber eines Forums ein virtuelles Hausrecht zu, auf dessen Basis er Nutzer von der weiteren Teilnahme ausschließen kann. Kläger des Verfahrens war der Heise Zeitschriften Verlag. Dieser hatte einem Teilnehmer der Foren von heise online aufgrund von wiederholten Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen dauerhaft die Teilnahme an den Foren untersagt.

Trotz dieses Verbots meldete sich der Nutzer zum Teil unter Angabe falscher Personendaten mehrfach erneut an. Nachdem der Verlag Klage erhoben hatte, gab der User in der mündlichen Verhandlung schließlich eine Unterlassungserklärung ab und verpflichtete sich strafbewehrt, es zu unterlassen, sich an den bei heise online bereitgehaltenen Foren zu beteiligen. Im Rahmen des nun vorliegenden Urteils hatte das Gericht unter anderem über die Aufteilung der Verfahrenskosten hinsichtlich des Forenausschlusses zu entscheiden. Diese habe der Beklagte zu tragen, da er "im Rechtsstreit unterlegen wäre".

Nach Ansicht des Gerichts wird bei der Anmeldung zu einem Internetforum ein Vertrag geschlossen. Dieser verpflichte den Nutzer unter anderem zur Einhaltung bestimmter Regeln, da der Betreiber durch die Postings der Teilnehmer "nicht unerheblichen Haftungsrisiken" ausgesetzt sei. Hieraus ergebe sich auch ein virtuelles Hausrecht des Anbieters, dem die Befugnis zustehe, Beiträge zu löschen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.

Diesen Vertrag habe der Verlag wirksam gekündigt. Ein weiteres Festhalten an der Vereinbarung sei nicht zumutbar gewesen, da der Nutzer gegen seine Vertragspflichten verstoßen und damit die Interessen des Verlags verletzt habe. So liege in der Angabe eines falschen Namens bei der Anmeldung eine vorsätzliche Täuschung, die bereits für sich allein genommen geeignet sei, das Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien zu zerstören. Zudem hatte der Beklagte auch mehrfach E-Mails geschrieben, in denen er sich über den Verlag belustigt und weitere Vertragsverletzungen angekündigt hatte.

Das LG München bestätigte damit die Existenz des virtuellen Hausrechts für Forenbetreiber. Neu dürfte die Feststellung sein, dass zwischen Anbieter und Nutzer ein Vertrag geschlossen wird, dessen Inhalt unter anderen von den Nutzungsbedingungen des Betreibers bestimmt wird. Für Forenanbieter wird es damit künftig einfacher, Nutzer von der weiteren Teilnahme an den virtuellen schwarzen Brettern auszuschließen und bei Zuwiderhandlungen rechtliche Schritte einzuleiten.



3. Haftung bei Chats, Foren und Gästebüchern

In Chats, Foren und Gästebüchern wird unter dem Deckmantel einer scheinbaren Anonymität oft beleidigt, verleumdet oder es werden falsche Tatsachen behauptet.

Dies kann für den Betreiber des Forums oder Gästebuches weitreichende Folgen haben:

Die Rechtsprechung nimmt an, dass der Betreiber eines Gästebuches oder Forums sich fremde Einträge zu eigen macht, wenn er diese nicht regelmäßig kontrolliert und ggf. löscht. Regelmäßige Kontrollen, in einem für jeden einsehbaren Forum oder Gästebuch, sind daher für die Betreiber zumutbar und notwendig. Geschieht dies nicht, macht sich nach Ansicht der Rechtsprechung der Betreiber die Inhalte zu eigen und haftet, wenn diese beleidigend, falsch oder rechtswidrig sind. Einer Haftung kann der Anbieter somit nur durch regelmäßige Kontrolle entgehen. Das Landgericht Düsseldorf (Az.: 2 aO 3112/01) hat dabei einen Zeitraum vom 3 - 4 Monaten, in denen keine Kontrolle vorgenommen wurde, als zu lang erachtet. Noch weitergehend ist ein Urteil des Landgerichtes Trier (Az.: 4 O 106/00) . Hier wurde der Kläger im Gästebuch des Beklagten durch einen anonymen Beitrag verleumdet, d.h., über ihn wurden falsche Tatsachen behauptet. Das Landgericht hatte den Beklagten verpflichtet, den Eintrag nicht weiter zu verbreiten und zu löschen und dabei angenommen, dass das Gästebuch in Abständen von höchsten einer Woche zu prüfen sei.

Bei diesen Urteilen ist zu beachten, dass diese auf § 5 Abs. 2 Teledienstegesetz in der alten Fassung beruhen. Demzufolge haftet ein Diensteanbieter für fremde Inhalte nur, wenn er positive Kenntnis von ihnen hat. In der jetzigen Fassung des Teledienstegesetzes gilt § 8 Abs. 2, demzufolge Diensteanbieter nicht verpflichtet sind, die von Ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Aktuelle Urteile zur neuen Rechtslage gibt es noch nicht. Klar ist jedoch, dass auch nach der neuen Gesetzeslage der Betreiber nach Kenntnis eines rechtswidrigen Inhaltes, bspw. durch einen Hinweis, verpflichtet ist, diese Beiträge zu löschen.

Im Zweifel sollte ein Gästebuch regelmäßig, d.h., im Abstand von 1 - 2 Wochen auf rechtswidrige oder beleidigende Inhalte überprüft werden.

Welche Auswirkungen Einträge im Gästebuch haben können, zeigt ein Urteil des bayrischen Verwaltungsgerichtshofes (Az: 7 Cs 02.875), in dem ein Schüler von der Schule verwiesen wurde, da er in seinem Gästebuch heftige Gewaltandrohungen gegen Lehrer der Schule aussprach.

Welche Einträge sind rechtswidrig?

Strafrechtlich relevant kann die Beleidigung im Sinne des § 185 Strafgesetzbuch sein. Hierunter versteht man einen Angriff auf die Ehre eines anderen, durch Kundgabe von Nicht- Gering- oder Mißachtung. Ob eine wüste Beschimpfung darunter fällt, hängt vom Einzelfall ab, insbesondere davon, in welchem Zusammenhang diese erfolgt. Bei einem Forum, in dem sich regelmäßig bspw. Schüler aufhalten, kann der strafrechtliche Grad einer Beleidigung ein anderer sein, als in einem Informationsportal für Gewerbetreibende. Strafrechtlich und zivilrechtlich relevant ist auch die Verleumdung, gemäß § 187 Strafgesetzbuch. Eine Verleumdung ist eine wissentlich falsche Tatsachenbehauptung.

Eine harte und deutliche Kritik bspw. an Firmen ist erlaubt, wenn sie der Wahrheit entspricht. Ist dies nicht der Fall, besteht unter anderem ein Unterlassungsanspruch gegen den Urheber des Eintrages. Da dieser oftmals nicht zu ermitteln ist, haftet in diesem Fall der Forumbetreiber.

In dem Fall, den das Landgericht Trier entschieden hatte, war der Kläger bspw. ein Steuerberater, dem im Gästebucheintrag verschiedene Straftaten vorgeworfen wurde.

Die im Internet oft beobachtende Disclaimer vermögen hier an der Haftung des Betreibers nichts zu ändern.

Bei Online-Chats ist der Inhalt, da er sofort sichtbar ist, in der Regel durch den Betreiber nicht zu kontrollieren. Der Betreiber hat daher eine Art "virtuelles Hausrecht" mit dem er Teilnehmer ausschließen kann.

Dies wurde durch das Oberlandesgericht Köln (Az.: 19 U 2/00) im Jahr 2000 bestätigt. Um von vorn herein klare Regeln aufzustellen, welche Äußerungen erlaubt sind oder nicht, sollte der Betreiber verbindliche Nutzungsbedingungen zur Grundlage der Nutzung des Chats machen.

Daneben haften natürlich auch derjenige, der einen rechtswidrigen Eintrag in ein Gästebuch oder einen Chat eingebracht hat. Eine Identifikation ist möglich, wenn Logfiles bestehen und die IP-Adresse bekannt ist.



4. Urteil: Vorabprüfung von Forenbeiträgen ist unzumutbar (Juni 2006)

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf (Az I-15 U 21/06) muss ein Forenbetreiber erst ab Kenntnis rechtswidrige Äußerungen seiner Nutzer löschen. Ihm könne es nicht zugemutet werden, aktiv nach Rechtsverstößen zu forschen oder gar alle Beiträge zu überwachen. Allerdings müsse er im Einzelfall nachweisen können, "unverzüglich" nach Kenntnisgabe monierte Beiträge geprüft und gegebenenfalls gesperrt oder gelöscht zu haben.

In einem Forum war eine Person mehrfach beleidigt worden und gab das dem Betreiber zur Kenntnis. Dieser sperrte nach eigenen Angaben die Beiträge, wollte aber nicht per Unterlassungserklärung versichern, dass solche oder ähnliche Beleidigungen künftig nicht wieder vorkommen können. Daraufhin ließ der in seinem Rechten Verletzte eine entsprechende Einstweilige Verfügung erwirken, die vom Landgericht Düsseldorf bestätigt wurde. Diese Verfügung hob nun das OLG im Eilverfahren wieder auf.

Zwar sei der Forenbetreiber gemäß eines BGH-Urteils von 2004 grundsätzlich als Mitstörer zur Unterlassung der rechtswidrigen Postings verpflichtet. Eine Prüfungspflicht der Beiträge ergebe sich daraus aber selbst dann nicht, wenn wie im vorliegenden Fall ein erhöhtes Risiko weiterer massiver Rechtsverletzungen bestehe. Es sei nämlich nicht ersichtlich, "wie mit zumutbaren Aufwand der Verfügungsbeklagte Vorsorge gegen weitere Rechtsgutverletzungen hätte treffen können. Wirtschaftlich war es unzumutbar, Mitarbeiter in ausreichender Zahl zu beschäftigen, die das gesamte Forum mit seinen verschiedenen Diskussionsforen rund um die Uhr hätten überwachen können", so das Gericht.

Die Richter machten außerdem deutlich, was sie von technischen Filterlösungen zum Aufspüren von rechtswidrigen Beiträgen halten: "Eine Suche nach bestimmten Kennworten mag technisch ohne großen Aufwand realisierbar und bei Markenrechtsverletzungen auch sinnvoll sein, ist aber angesichts der unübersehbar großen Möglichkeiten, Äußerungen ehrverletzend zu formulieren, bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen ersichtlich ohne großen praktischen Sinn."

Der Heise Zeitschriften Verlag hat als Forenbetreiber in einem ähnlich gelagerten Fall ein Verfahren verloren. Im so genannten "Heise-Foren-Urteil" verlangt das Landgericht Hamburg vom Verlag eine Überwachung der geposteten Inhalte durch Vorabkontrollen. Die dortigen Richter sehen wie das OLG Düsseldorf den Forenbetreiber gemäß der BGH-Rechtssprechung in der Störerhaftung. Das Düsseldorfer Gericht erkennt aber an, dass es für den Betreiber eines Forums lediglich zumutbar ist, ab Kenntnis eines Rechtsverstoßes das zugehörige Posting zu entfernen. Anders dagegen das Hamburger Gericht: Es fordert vom Betreiber, "entweder seine Mittel zu vergrößern oder den Umfang seines Betriebs [ ...] zu beschränken", um jeden Eintrag vor seiner Freischaltung einer juristischen Prüfung zu unterziehen. Der Verlag hat gegen die Entscheidung Berufung beim OLG Hamburg eingelegt. Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/74275





5. Traffic-Klau

Alles nur geklaut?
Was ist eigentlich Traffic-Klau bzw. Bandwidth Stealing oder Hot-Linking?

Von Traffic-Klau spricht man, wenn jemand z.B. eine Grafik, die auf einer fremden Homepage liegt, so in eine andere Homepage einbaut wird, dass die Grafik beim Seitenaufruf sichtbar wird.
Auf der Seite, woher man die Grafik hat, wird somit Traffic (Datentransfer) erzeugt. Dieser Zugriff auf fremde Datensätze ist in den meisten Fällen vom Homepagebesitzer, wo das Ursprungsbild liegt, nicht gewollt. Somit wird er ungefragt "bestohlen", ohne dass er selber einen Nutzen davon hat. Auch unberechtigte Zugriffe auf Downloadlinks, Musikstücke, Fotos etc. stellen einen "Diebstahl" am Serviceangebot eines Anderen dar.

Wieso ist es eigentlich so schlimm, wenn ich ein/zwei Bilder direktlinke?

Es gibt zwei Gründe dafür. Zum einen entstehen der betroffenen Person als Inhaber einer Domain Mehrkosten, wenn der vorgegebene Traffic dadurch überschritten wird. Aus eins/ zwei Bildern werden schnell drei/vier und immer mehr, nicht nur durch Dich sondern auch durch andere User, die den gleichen Fehler machen und die Bilder auf ihre Seiten stellen. Zum anderen sind die meisten Bilder in mühevoller Arbeit erstellt und wenn du auch nur ein Bild kopierst oder direktlinkst, missachtest Du neben dem Urheberrecht die Arbeit des Eigentümers.

Ist das nicht die Grundidee des www?

Eigentlich schon, das www wird durch Links erst lebendig und von Klick zu Klick spinnt man sich sein eigenes Info-Netz. Aber erstens ist nirgends von Direkt-Linken die Rede und zweitens hat sich im Laufe der Zeit einiges geändert im Netz der Netze. Viele grössere Institutionen im Netz verbieten sogar einfache Links zu ihren Seiten, selbst zur Startseite, bei amazon muss man z. B. in ein Partnerprogramm einwilligen, wenn man dorthin verlinken möchte. Man darf dann auch deren Grafiken/Covers verwenden. Wenn man trotzdem einfach drauflinkt, kann das ganz schön teuer werden. Das sieht man, wenn man deren Bedingungen durchliest. Eine österreichische Firma hat gerade jüngst private Homepage-Besitzer gnadenlos zur Kasse gebeten. Die meisten Firmen sind bei Unwissenheit noch kulant, aber längst nicht mehr alle!

Quelle und mehr: http://www.trafficklau.de


Zusätzlich zu o.g. Hinweisen gilt es grundsätzlich auch das Copyright (an Bildern, Texten, usw.) zu beachten! naughty
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6. Wegbeschreibungen im Internet: Abmahnung droht

Wer für die Anfahrtsbeschreibung auf seiner Homepage einen Ausschnitt/Grafik aus einem Stadtplan, Landkarte oder Luftbild eines Kartenverlages wie z.B. ADAC, Falk, RV, Google, ... verwendet hat, lebt gefährlich. Einige Kartenverlage sind derzeit dabei, dies als Urheberrechtsverletzung abzumahnen. Schadenersatz für entgangene Nutzungsentgelte und Rechtsanwaltskosten summieren sich dabei leicht zu Beträgen von mehreren Tausend Euro. Tipp: Mit einer selbst gestalteten Wegeskizze sind Urheberrechte und Nutzungsentgelte kein Thema und die Gefahr einer teuren Abmahnung ist gebannt.

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smile Schöne Grüsse
smile Mr. Cruiser
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13.10.2003 14:02 Mr. Cruiser ist offline E-Mail an Mr. Cruiser senden Homepage von Mr. Cruiser Beiträge von Mr. Cruiser suchen Nehmen Sie Mr. Cruiser in Ihre Freundesliste auf
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